Archives

All Posts Tagged Tag: ‘urteil’

Die Kunstversicherung

0

Die Kunstversicherung oder Wann ist die Leistungspflicht der Schadensversicherung festgestellt? Ein namhaftes Künstlerkollektiv organisiert Ausstellungen eigener Kunstobjekte in ganz Europa. Diese Ausstellungsobjekte sind zum Teil unter Benutzung aufwendiger Techniken entstanden, recht groß und sehr wertvoll, wie die erfolgreich getätigten Veräußerungen belegen. Um die Objekte vor Schäden aller Art zu schützen wird mit einem großen Versicherungsunternehmen eine Schadensversicherung für Kunst abgeschlossen. …

Read More

Wohnen oder Beherbergen, das ist die Frage!

0

Wohnen oder Beherbergen, das ist die entscheidende Frage! Berlin erwartet im Jahr 2012 rund 10 Millionen Besucher. Das freut nicht nur Hoteliers und Gastronomen, auch Vermieter von Ferienwohnungen erhoffen sich gute Geschäfte. Ferienwohnungen sind bei Touristen beliebt, weil sie preiswerter sind als Hotels und zumeist in der Innenstadt liegen. Laut Berliner Zeitung gibt es in Berlin mehr als 12.000 Ferienapartments, …

Read More

Aktuelles aus der Rechtsprechung

0

Aktuelles aus der Rechtsprechung Der BGH hat mit Urteil vom 01.02.2012 – VIII ZR 156/11 – eine Entscheidung zur Frage getroffen, ob eine Heizkostenabrechnung nach dem sogenannten Abflussprinzip den Anforderungen der Heizkostenverordnung entspricht. Geklagt hatte eine Vermieterin, die von ihren Mietern die Nachzahlung von Heizkosten für die Jahre 2007 und 2008 verlangte. Die Heizkostenabrechnung der Vermieterin waren nach dem sogenannten …

Read More

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich

1

Aus der Rechtsprechung „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“ Vor Weihnachten entschied das Verfassungsgericht, dass Geringverdiener, die nach Zahlung der GEZ-Gebühren über weniger Nettoeinkommen verfügen, als Harz IV-Empfänger, die von der Gebührenpflicht befreit werden, ebenso einen Anspruch auf Befreiung oder zumindest Reduzierung der Gebühren haben. Geklagt hatte eine Harz IV-Empfängerin aus Hamburg, die einen befristeten Zuschlag auf die Sozialleistungen …

Read More

Aus der Rechtsprechung des BFH

0

Aus der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs Zivilprozesskosten von der Steuer absetzbar! vgl. auch Berliner Anwaltsblatt Juli/August 2011, Thomas Vetter Für die Parteien eines Zivilprozesses sind vor allem die Kosten des Rechtsstreits belastend – das gilt zumindest für die unterlegene Partei. Die Finanzgerichte verneinten bisher die Möglichkeit, die Kosten des Rechtsstreits von der Steuer abzusetzen. Das oberste deutsche Finanzgericht hat nun mit …

Read More

Eigenmächtige Räumung einer Mietwohnung – Teil 2

0

Landgericht Fulda Beschluss vom 16.03.2010 AZ.: 1 T 6/10 Die 1. Zivilkammer des Landgerichts Fulda hat durch den Richter am Landgericht (…) als Einzelrichter am 12.03.2010 beschlossen: Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts Bad Hersfeld vom 28.12.2009 aufgehoben. Dem Antragsteller wird Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwalt Robak insoweit gewährt, als in der Hauptsache die Zahlung von 2.000,- € beansprucht. …

Read More

Mieterhöhung bei Inklusivmiete

1

Mieterhöhung bei Inklusivmiete Schuldet der Mieter eine Inklusivmiete, so kann die Erhöhung der Miete auf eine rechnerisch angepasste Nettokaltmiete und einen in der Miete enthaltenen erhöhten Betriebskostenanteil gestützt werden. Der Anteil der in der Inklusivmiete enthaltenen Nettomiete sowie der Anteil der Nebenkosten stellen lediglich Berechnungsfaktoren dar, um die neue monatliche, ortsübliche Vergleichsmiete zu berechnen. inklusivmiete mieterhöhung und inklusivmiete und amtsgericht …

Read More

"Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben." -Aristoteles