Verkehrsrecht Tag

13 Jul Aus der Rechtsprechung
– Verkehrsrecht – kein Absehen vom Fahrverbot

Aus der Rechtsprechung – Verkehrsrecht – kein Absehen vom Fahrverbot – OLG Bamberg, Beschluss vom 10.08.2015, Az.: 3 Ss OWi 900/15 Leitsatz: Eine Verwechslung der für den fließenden Verkehr maßgeblichen Lichtzeichenanlage mit dem Grünlicht der in gleiche Richtung führenden Fußgängerampel rechtfertigt regelmäßig nicht den Wegfall des...

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12 Jul OWi Verfahren – Verhängung / Absehung
eines Fahrverbots

OWi Verfahren - Verhängung eines Fahrverbots - Absehen von der Verhängung eines Fahrverbots Für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr ist die Verwaltungsbehörde zuständig. Sie adressiert zunächst ein Anhörungsschreiben an den Gesetzesübertreter, in dem ihm mitgeteilt wird, dass ein OWi-Verfahren eingeleitet wurde und was konkret ihm...

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07 Jul Anspruch auf Schadensersatz – Verkehrsrecht

Aus der Rechtsprechung des Amtsgerichts Berlin-Mitte Anspruch auf Schadensersatz gem. §§ 4, 17, 18 StVG, §§ 823, 249 BGB, § 115 VVG Der Kläger, ein Pkw-Fahrer kollidierte mit der rechten Seite seines Fahrzeuges und der Windschutzscheibe mit der Hubladebühne des beklagten LKW-Fahrers,Beklagter zu 1). Verklagt wurde auch...

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28 Jun Das Smartphone im Auto

Das Smartphone im Auto, sollte am besten ausgeschaltet bleiben, damit sich die Fahrer*in vollständig auf das Fahren konzentrieren kann. In der Realität können sich jedoch die meisten Mitmenschen, insbesondere die jüngeren unter uns, nicht mehr von ihrem Smartphone trennen, sie wollen immer und überall mit Allem...

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19 Apr Verkehrsrecht in Berlin

  Verkehrsunfall, was tun? Bei einem Verkehrsunfall gilt als erstes, dass eine ordentliche Unfallmeldung ergehen muss. Zu notieren sind insbesondere der Name des Fahrers, das Kennzeichen, der Fahrzeugtyp, die Zeugennamen mit Anschrift, die Versicherung, der Fahrzeughalter, der Zeitpunkt und der Ort des Unfalls sowie feststellbare Schäden. Daneben...

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