Verkehrsrecht

"Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben."- Aristoteles

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Grundregel des Straßenverkehrs

Das Verkehrsrecht umfasst die grundlegenden Vorschriften über den Straßenverkehr. Die Zulassung von Kfz, die Fahrerlaubnis, die Kfz.-Haftung, die strafrechtliche Ahndung des Fahrens ohne Führerschein, die Verkehrsordnungswidrigkeiten und das Verkehrszentralregister werden davon umfasst. Die wichtigste Vorschrift ist die Grundregel des Straßenverkehrs nach § 1 II StVO: „Jeder Verkehrsteilnehmer hat sich so zu verhalten, dass kein anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird.“

Verkehrsunfall, was tun?

Bei einem Verkehrsunfall gilt als erstes, dass eine ordentliche Unfallmeldung ergehen muss. Zu notieren sind insbesondere der Name des Fahrers, das Kennzeichen, der Fahrzeugtyp, die Zeugennamen mit Anschrift, die Versicherung, der Fahrzeughalter, der Zeitpunkt und der Ort des Unfalls sowie feststellbare Schäden. Daneben sollte nach Möglichkeit eine Unfallskizze nebst Lichtbilder angefertigt werden, verbunden mit einer Unfallhergangsbeschreibung. Keinesfalls sollte man hier bereits ein Schuldanerkenntnis unterzeichnen. Im Zweifel, sollte man die Polizei zur Unfallstelle rufen, um den Unfall protokollieren zu lassen. Bei Verletzungen sollte sofort ein Arzt aufgesucht werden, der dann ein Attest ausstellt.

Nach einem Verkehrsunfall ist zunächst Vorsicht geboten vor voreiligen Zusagen auf Angebote des Haftpflichtversicherers ihres Unfallgegners. So ist es durchaus nicht ungewöhnlich, dass verschiedene Schadenposten vom Gutachter bis zum Schmerzensgeld zu niedrig angesetzt werden.

Schadensregulierung

Da regelmäßig die genaue Schadenhöhe nicht feststeht, ist die Anfertigung eines Gutachtens durch einen Sachverständigen ratsam. Die für das erforderliche Gutachten anfallenden Kosten sind je nach Haftungsquote von der Versicherung des Unfallverursachers zu zahlen, sofern es sich nicht um einen Bagatellschaden handelt. Demnach sind die Kosten für die Sachverständigenvergütung regelmäßig nur dann ersatzfähig, wenn der Schaden bei ca. 700,00 EUR oder darüber liegt. Für Bagatellschäden unter 700,00 EUR ist ein Kostenvoranschlag der Werkstatt ausreichend.

Bei Verletzungen infolge eines Unfalls, steht einem oftmals ein Schmerzensgeld zu, welches als Ausgleich und Genugtuung gedacht ist. Bei Verkehrsunfällen ist die Genugtuungsfunktion zumeist weniger relevant, ausgenommen der Verkehrsunfall wurde durch einen groben oder vorsätzlichen Verkehrsverstoß herbeigeführt (OLG Saarbrücken 27.11.2007 – 4 U 276/07).

Schmerzensgeld

Die Bemessung des Schmerzensgeldes ist Abhängig von einem Mitverschulden, der Schwere der Verletzung, den Verletzungsfolgen und dem Verhalten der Gegenseite. An Schmerzensgeldtabellen wird für die Bemessung sich grundsätzlich gehalten, jedoch kann jeder Fall anders gelegen sein und somit anders zu beurteilen sein.

Es empfiehlt sich bei größeren Schäden einen Rechtsanwalt zu beauftragen, da der Geschädigte häufig nicht genau erkennt, welche Schäden in welcher Höhe bei wem geltend gemacht werden können. Bei einem unverschuldeten Unfall hat die gegnerische Versicherung die Rechtsanwaltskosten zu übernehmen. Bei einer Mithaftung des Unfallgeschädigten sind die Rechtsanwaltskosten entsprechend der Quote von der Versicherung zu zahlen.

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``Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben`` - Aristoteles